In den letzten Wochen ist deutlich geworden, dass die Gründe für die zunehmende Vermüllung Gießens auch darin zu finden sind, dass – trotz einer deutlichen Zunahme der Abfallmengen in Gießen – das Personal im Bereich der Abfallentsorgung nicht nur nicht gewachsen ist, sondern sich heute weniger Mitarbeitende um die Abfallentsorgung kümmern als noch vor einigen Jahren. Es werden zwar immer mehr Stellen im Haushalt eingestellt, aber leider sind viele Stellen seit mehreren Jahren nicht besetzt.
Dementsprechend wollten wir in einem Antrag den Magistrat dazu bringen, der Stadtverordnetenversammlung kurzfristig ein Konzept vorzulegen, wie diese Problematik in den Griff zu bekommen ist. Die Koalition hat mit ihrer Mehrheit den Antrag nach längerer Diskussion abgelehnt, mit der Begründung, dass ein solches Konzept keinen Mehrwert hätte und man ohnehin schon lange intensiv (aber erfolglos!) daran arbeite, mehr Personal zu bekommen.
Insgesamt ist festzustellen, dass das Thema Abfall bei der aktuellen Koalition keinerlei Priorität hatte und hat. So gab es in dieser Legislatur keinerlei politische Initiative zum Thema Abfall. Auf der Homepage der Stadt Gießen findet man nicht mal Zahlen zu Abfallmengen, geschweige denn zu konkreten Verringerungszielen in Bezug auf Abfälle. Und der einstimmige Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Berichterstattung über das Thema Abfall bis Ende 2024 ist bis heute nicht umgesetzt.
Die Koalition trägt also eine erhebliche Mitverantwortung für die zunehmenden Vermüllung unserer Stadt, was wir in der Debatte auch deutlich gemacht haben.
Auch wenn der Antrag abgelehnt wurde, war jedoch interessant, dass die Opposition geschlossen für unseren Antrag gestimmt hat – ganz so abwegig, wie Magistrat und Koalition glauben machen wollten, war er dann offensichtlich doch nicht.
